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Fachinfo-Magazin HSB 1/19

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Rechtswidrige Operation durch alkoholisierten Belegarzt Erste Ausgabe 2019 des kostenlosen Fachinfo-Magazins HSB – Hohe Schmerzensgeldbeträge erschienen Fragwürdige Bandscheibenoperation einer 55-jährigen Frau durch alkoholkranken Arzt. Neben der Tatsache, dass die Patientin unzureichend über den zweifelhaften Nutzen der Operation und deren Alternativen aufgeklärt wurde, stellt sich die Frage, ob ein Krankenhausträger haftet, wenn er Kenntnis von der Alkoholerkrankung des Belegarztes hatte. Warum konnte der Arzt weiter operieren und welches Schmerzensgeld steht der Frau zu? Im Fachinfo-Magazin HSB stellt RiBGH Wolfgang Wellner diesen und vier weitere Fälle vor, bei denen Schmerzensgelder zwischen 7.000 € und 250.000 € zuerkannt wurden: • „Taggenaue“ Berechnung des Schmerzensgeldes vor dem Hintergrund eines Motorradunfalls • Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer Schutz- und Organisationspflichten eines Hausnotrufvertrags • Kollision zwischen einem wartepflichtigen Rennradfahrer und einer ihr Fahrzeug schiebenden (schwerverletzten) Radfahrerin • Schmerzensgeld bei Hüftkopfnekrose infolge einer septischen Coxitis bei einem sechsjährigen Mädchen Wolfgang Wellner war Richter des für das Schadensersatzrecht zuständigen VI. Zivilsenats des BGH und ist Mitherausgeber der Urteilssammlung „Hacks/Wellner/Häcker – Schmerzensgeldbeträge“. Das Fachinfo-Magazin HSB – Hohe Schmerzensgeldbeträge erscheint alle vier Monate und kann gratis unter nachstehendem Link bezogen werden.

IMPRESSUM / INHALT

IMPRESSUM / INHALT IMPRESSUM FFI-Verlag Verlag Freie Fachinformationen GmbH Leyboldstraße 12 50354 Hürth Ansprechpartnerin Nadia Neuendorf Tel.: 02233 80575-16 Fax: 02233 80575-17 E-Mail: neuendorf@ffi-verlag.de Internet: www.ffi-verlag.de Alle Rechte vorbehalten Abdruck, Nachdruck, datentechnische Vervielfältigung und Wiedergabe (auch auszugsweise) oder Veränderung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages. Haftungsausschluss Die im HSB-Magazin enthaltenen Informationen wurden sorgfältig recherchiert und geprüft. Für die Richtigkeit der Angaben sowie die Befolgung von Ratschlägen und Empfehlungen können Herausgeber/Autor und der Verlag trotz der gewissenhaften Zusammenstellung keine Haftung übernehmen. Der Autor gibt in den Artikeln seine eigene Meinung wieder. INHALT 1. VERKEHRSUNFALL „Taggenaue“ Berechnung des Schmerzensgeldes? ..................................... 4 2. PFLICHTVERLETZUNG Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer Schutz- und Organisationspflichten ............................................................................................. 8 3. BEHANDLUNGSFEHLER Schmerzensgeld bei rechtswidriger Operation durch alkoholkranken Belegarzt ..................................................................................................................... 11 4. VERKEHRSUNFALL Kollision zwischen einem wartepflichtigen Rennradfahrer und einer ihr Fahrzeug schiebenden Radfahrerin ............................................................ 15 5. BEHANDLUNGSFEHLER Schmerzensgeld bei Hüftkopfnekrose infolge einer septischen Coxitis ......................................................................................................................................... 19 Bestellungen 978-3-96225-029-4 Über jede Buchhandlung und beim Verlag. Abbestellungen jederzeit gegenüber dem Verlag möglich. Erscheinungsweise 3 Ausgaben pro Jahr, nur als PDF, nicht im Print. Für Bezieher kostenlos. Bildnachweise Verkehrsunfall I: Fotolia/Photographee.eu Pflichtverletzung: Fotolia/Sir_Oliver Behandlungsfehler : Fotolia/RB-Pictures Verkehrsunfall II: Fotolia/photoschmidt

EDITORIAL EDITORIAL HERAUSGEBER: RIBGH WOLFGANG WELLNER, KARLSRUHE LIEBE LESERINNEN, LIEBE LESER, die erste Ausgabe 2019 des für Sie kostenlosen Fachinfo-Magazins HSB – Hohe Schmerzensgeldbeträge als Ergänzung zu den „Hacks/Wellner/ Häcker- Schmerzensgeldbeträgen“ bringt wie immer ebenso spektakuläre wie wichtige Fälle aus dem Bereich des Haftungsrechts. Die bisherigen Ausgaben des kostenlosen Fachinfo-Magazins HSB – Hohe Schmerzensgeldbeträge finden Sie auf der Website www.hohe-schmerzensgeldbeträge.de. Der erste Fall befasst sich mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das der Berechnung des Schmerzensgeldes eine neue Berechnungsmethode (sogenannte taggenaue Berechnung) zugrunde legt. Es handelt sich zwar im konkreten Fall um keinen hohen Schmerzensgeldbetrag, die Entscheidung hätte jedoch – wenn sie Schule macht – eine eklatante Erhöhung von Schmerzensgeldbeträgen bei schweren oder schwersten Verletzungen zur Folge. In einer Anmerkung hierzu stelle ich meine persönliche Meinung zur Rechtslage dar. Der zweite Fall befasst sich erneut mit einem Fall, in dem der Bundesgerichtshof – ähnlich wie im Arzthaftungsrecht – eine Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutzund Organisationspflichten eines Hausnotrufvertrags für einen älteren, pflegebedürftigen Mann angenommen hat. Der dritte Fall handelt von einer rechtswidrigen Bandscheibenoperation durch einen alkoholkranken Belegarzt und der Frage, ob ein Krankenhausträger aufgrund eines Organisationsverschuldens für die Folgen haftet, wenn er Kenntnis von einer Alkoholerkrankung des Belegarztes hatte. Der vierte Fall beschäftigt sich mit einer Schmerzensgeldklage einer schwer verletzten Radfahrerin nach einer Kollision mit einem wartepflichtigen Rennradfahrer. Der Fall ist neben der Höhe des Schmerzensgeldes insbesondere deshalb interessant, weil er Fahrradfahrer – insbesondere Rennradfahrer und andere Schnellfahrer – bei unübersichtlichen Kreuzungen mit unklaren Vorfahrtsregelungen zur Rücksicht und Vorsicht mahnt. Der fünfte Fall betrifft das Schmerzensgeld bei einer Hüftkopfnekrose infolge einer septischen Coxitis bei einem sechsjährigen Mädchen. Der Fall ist nicht nur wegen der Höhe des Schmerzensgeldes interessant, sondern auch wegen der Abgrenzung zwischen Diagnosefehler, Befunderhebungsfehler und Fehler in der therapeutischen Aufklärung, die entscheidend sein kann für das Eingrei- Wolfgang Wellner fen einer Beweislastumkehr zugunsten des Patienten. Viele weitere aktuelle Fälle finden Sie natürlich in „Hacks / Wellner / Häcker, Schmerzensgeldbeträge“, deren Neuauflage (37. Auflage) gerade wieder zum Subskriptionspreis (bis 31. Januar 2019) erschienen ist. Ich wünsche Ihnen – wie immer – eine interessante und hilfreiche Lektüre! Ihr Wolfgang Wellner 3 // FACHINFO-MAGAZIN HOHE SCHMERZENSGELDBETRÄGE 01/2019

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