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Fachinfo-Magazin HSB 2/19

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Künstlich verlängertes Leben nicht als Schaden anzusehen Ausgabe 02/2019 des kostenlosen Fachinfo-Magazins HSB – Hohe Schmerzensgeldbeträge erschienen.

IMPRESSUM / INHALT

IMPRESSUM / INHALT IMPRESSUM FFI-Verlag Verlag Freie Fachinformationen GmbH Leyboldstraße 12 50354 Hürth Ansprechpartnerin Nadia Neuendorf Tel.: 02233 80575-16 Fax: 02233 80575-17 E-Mail: neuendorf@ffi-verlag.de Internet: www.ffi-verlag.de Alle Rechte vorbehalten Abdruck, Nachdruck, datentechnische Vervielfältigung und Wiedergabe (auch auszugsweise) oder Veränderung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages. Haftungsausschluss Die im HSB-Magazin enthaltenen Informationen wurden sorgfältig recherchiert und geprüft. Für die Richtigkeit der Angaben sowie die Befolgung von Ratschlägen und Empfehlungen können Herausgeber/Autor und der Verlag trotz der gewissenhaften Zusammenstellung keine Haftung übernehmen. Der Autor gibt in den Artikeln seine eigene Meinung wieder. INHALT 1. BEHANDLUNGSFEHLER Kein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen lebenserhaltender und leidensverlängernder Maßnahmen .................................................................... 4 2. ARBEITSUNFALL Kein Schmerzensgeld bei Arbeitsunfällen ........................................................ 8 3. BEHANDLUNGSFEHLER Unterlassene Blutzuckerwertbestimmung in lebensbedrohlicher Situation eines Neugeborenen .......................................................................... 11 4. VERKEHRSUNFALL Kollision eines Motorrades mit einem landwirtschaftlichen Gespann im Gegenverkehr ............................................................................................................ 15 5. BEHANDLUNGSFEHLER Keine Schmerzensgeldbemessung nach einzelnen Ausprägungen der Behinderung eines schwer geburtsgeschädigten Kindes ......................... 19 Bestellungen 978-3-96225-035-5 Über jede Buchhandlung und beim Verlag. Abbestellungen jederzeit gegenüber dem Verlag möglich. Erscheinungsweise 3 Ausgaben pro Jahr, nur als PDF, nicht im Print. Für Bezieher kostenlos. Bildnachweise Künstliche Ernährung: ©sudokl – stock.adobe.com Arbeitsunfall: ©wellphoto – stock.adobe.com Blutzuckerwert: ©gamjai – stock.adobe.com Verkehrsunfall: ©stgrafix – stock.adobe.com

EDITORIAL EDITORIAL HERAUSGEBER: RIBGH A.D. WOLFGANG WELLNER, KARLSRUHE LIEBE LESERINNEN, LIEBE LESER, die zweite Ausgabe 2019 des für Sie kostenlosen Fachinfo-Magazins HSB – „Hohe Schmerzensgeldbeträge“ als Ergänzung zu den „Hacks/Wellner/Häcker- Schmerzensgeldbeträgen“ bringt wie immer ebenso spektakuläre wie wichtige Fälle aus dem Bereich des Haftungsrechts. Der erste Fall befasst sich mit einer wichtigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, mit der ein Urteil des Oberlandesgerichts München, über das im Magazin HSB 3/2018 berichtet worden ist, aufgehoben wurde. Das Oberlandesgericht hatte dem Sohn eines dementen Patienten, der jahrelang bis zu seinem Tod über eine Magensonde künstlich ernährt worden war, gegen dessen Hausarzt aus ererbtem Recht ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 € wegen unnötiger leidensverlängernder Maßnahmen zugesprochen. Der Bundesgerichtshof hat das klageabweisende Urteil des Landgerichts wiederhergestellt und klargestellt, dass das Leben – auch ein leidensbehaftetes Weiterleben – nicht als Schaden anzusehen ist. Der zweite Fall bringt in Erinnerung, dass es bei Arbeitsunfällen, bei denen auf Seiten des Schädigers ein sozialversicherungsrechtliches Haftungsprivileg eingreift, trotz schwerster Verletzungen kein Schmerzensgeld gibt. Der dritte Fall betrifft eine grob fehlerhaft unterlassene Blutzuckerwertbestimmung in einer lebensbedrohlichen Situation eines Neugeborenen. Bei der eingetretenen schweren geistigen und körperlichen Beeinträchtigung des Kindes, die es niemals ermöglicht, ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben zu führen, hat auch das Oberlandesgericht Hamm ein Schmerzensgeld in Höhe von 500.000 € für angemessen erachtet. Der vierte Fall handelt von einer Kollision eines Motorrades mit einem landwirtschaftlichen Gespann im Gegenverkehr. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat trotz eines 30-prozentigen Mitverursachungsanteils der geschädigten Motorradfahrerin wegen schwerster Verletzungen und lebenslangen erheblichen unfallbedingten Folgen unter Berücksichtigung des Regulierungsverhaltens des Haftpflichtversicherers ein Schmerzensgeldbetrag von 180.000 € zugesprochen. Der fünfte Fall befasst sich mit einem durch einen groben Behandlungsfehler verursachten schwersten Geburtsschaden, der zu einer weitestgehenden Zerstörung der Persönlichkeit des Kindes geführt hatte. Das Oberlandesgericht Köln sprach ein Schmerzensgeld in Höhe von 500.000 € zu und stellte klar, dass im Rahmen einer derartigen Schwerstschädigung eine weitere „Ausdifferenzierung“ (hier dahin, dass bei vergleichbaren Gerichtsentscheidungen etwa noch eine Tetraspastik oder Wolfgang Wellner eine Epilepsie hinzugetreten seien) nicht gerechtfertigt sei. Die bisherigen Ausgaben des Fachinfo- Magazins HSB finden Sie auf der Website www.hohe-schmerzensgeldbeträge.de Viele weitere aktuelle Fälle finden Sie natürlich auch in der aktuellen 37. Auflage der „Hacks/Wellner/Häcker, Schmerzensgeldbeträge“. Ich wünsche Ihnen – wie immer – eine interessante und hilfreiche Lektüre! Ihr Wolfgang Wellner 3 // FACHINFO-MAGAZIN HOHE SCHMERZENSGELDBETRÄGE 02/2019

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