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Infobrief MkG Ausgabe 2017/01

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Die neue Ausgabe des Infobriefs ist da: Erfahrene Praktiker geben neue und wichtige Tipps für junge Juristen.

Kanzleimarketing das im

Kanzleimarketing das im Zweifel auch. Aber tun müssen Sie es dann. Denn ein Blog, in dem der letzte Beitrag älter ist als drei Monate, sieht nicht gut aus. Denn das zeigt entweder Überforderung mit der Materie „Blog“ oder einfach Desinteresse. Beides keine Eigenschaften, mit denen Sie als Anwalt in Verbindung gebracht werden wollen, was Ihre Arbeit angeht … Pia Löffler ist Rechtsanwältin und Wirtschaftsjuristin. Sie gründete Mitte 2013 www.anwaltstexte.com, berät Rechtsanwälte im Bereich Onlinemarketing und erstellt mit einem Team juristischer Autoren Texte für Website, Blogs, Social Media, Broschüren etc. Sie ist Autorin des Praxishandbuchs Onlinemarketing für Rechtsanwälte und der eBroschüre Anwaltssuche im Internet. Haben Sie Lust bekommen, selbst zu bloggen? Auf kanzleimarketing.de finden Sie fünf Tipps für erfolgreiches Bloggen! Mit kollegialen Grüßen Pia Löffler In der Branche zu Hause, vor Ort vernetzt. Für mehr als 14.300 Steuer- und Rechtsberater in Deutschland sind wir erster Ansprechpartner in Sachen Finanzen. Ob Konten zur Abwicklung der täglichen Bankgeschäfte, die effiziente Verwaltung von Mandantengeldern oder die Finanzierung von Kanzleiübernahmen und Mandantenstammkäufen – unsere Finanzierungsexperten entwickeln für jeden Standort die passende Lösung. Ihr Ansprechpartner: Carsten Eck E-Mail: mitte.freieberufe@dkb.de Tel. 030 12030-2363 dkb.de/freie-berufe 2016 12 Infobrief Spezial MkG • Mit kollegialen Grüßen 07 | JAN 2017

Rechtsprechungen Abmahnungen in der anwaltlichen Praxis – das Ende der notariellen Unterwerfungserklärung als Verteidigungsmittel? In der anwaltlichen Praxis gehört der Umgang mit Abmahnungen zum beruflichen Alltag. Oft stellt sich die Frage, wie auf eine solche Abmahnung reagiert werden soll: Die Verteidigungsmöglichkeit muss dabei stets auf den jeweiligen Einzelfall angepasst werden und reicht von einer einfachen Modifizierung der strafbewehrten Unterlassungserklärung bis hin zum wirtschaftlichen Abkauf. Notarielle Unterwerfungserklärung anstatt Unterlassungserklärung In den vergangenen Jahren wurde vermehrt die notarielle Unterwerfungserklärung als Reaktion auf eine Abmahnung gewählt. Durch die Beseitigung der Wiederholungsgefahr mithilfe einer notariellen Unterwerfungserklärung besteht der Vorteil: Eine solche Erklärung hat die Wirkung einer einstweiligen Verfügung und ermöglicht somit zukünftig nur die Auferlegung von meist geringeren Ordnungsgeldern statt schuldrechtlicher Vertragsstrafen. Hierdurch wird dem Abmahner die Attraktivität der Möglichkeit genommen, den Abgemahnten auch zukünftig im Auge zu behalten, um weitere einträgliche Vertragsstrafen generieren zu können. Ein weiterer Vorteil dieser Vorgehensweise sind die im Gegensatz zum einstweiligen Verfügungsverfahren weitaus geringeren Notarkosten für die Beurkundung der Unterwerfungserklärung. BGH zur notariellen Unterwerfungserklärung Der BGH hat der Diskussion mit Urteil vom 21.4.2016 (BGH NJW 2017, 171), ob es mitunter sinnvoll sein kann, anstelle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine notarielle Unterwerfungserklärung abzugeben, nunmehr ein Ende gesetzt, sodass Rechtsunsicherheiten, die mit diesem Handlungsinstrument verbunden waren, nicht mehr bestehen sollten. Der BGH begründete seine Entscheidung wie folgt: Zwar wurde festgestellt, dass die notarielle Unterwerfungserklärung – wie andere Vollstreckungstitel auch – grundsätzlich dazu geeignet ist, eine Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Gleichzeitig wurde die relevante Frage beantwortet, zu welchem Zeitpunkt die Wiederholungsgefahr beseitigt wird. Dazu führte der BGH aus, dass für den Wegfall der Wiederholungsgefahr die Zustellung des Beschlusses über die Androhung von Ordnungsmitteln beim Schuld- Fabian Nowak ist Rechtsanwalt und zertifizierter Datenschutzbeauftragter bei der Rickert Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Bonn (www.rickert.net). Neben dem Urheber- und Medienrecht sowie dem Datenschutzrecht, befasst er sich noch schwerpunktmäßig mit dem Internet- und Domainrecht. Eine Unterwerfungserklärung wirkt wie eine einstweilige Verfügung J Digitale Best-Ausstattung für den Allgemeinanwalt: Über 80 Praxis-Titel! Inklusive 4600 Formularen zum Download, Entscheidungen und Newsletter-Flat. Jetzt mit vielen Top-Neuauflagen: Infobrief Spezial MkG • Mit kollegialen Grüßen 07 | JAN 2017 13 * Bitte geben Sie bei telefonischen Bestellungen das Kennwort MkG 117 an. Erster Monat gratis! anwaltspraxis.jurion.de, Tel.: 0221 9 43 73 – 70 50 * 13

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