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Reisekostentabelle für auswärtige Anwälte 2016

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Um die erstattungsfähigen Kosten zu berechnen ist eine komplizierte und zeitaufwendige Recherche erforderlich. Um dem Anwalt und seinen Mitarbeitern diesen Aufwand zu ersparen, erscheint die Reisekostentabelle für auswärtige Anwälte, in der die jeweils weiteste Entfernung des einzelnen Gerichtsbezirks ausgewiesen wird, um so ein schnelles Nachschlagen zu ermöglichen. Diese Ausgabe enthält folgende Entfernungstabellen: - Amtsgerichte - Landesgerichte - Oberlandesgerichte - Arbeitsgerichte - Landesarbeitsgerichte - Sozialgerichte - Landessozialgerichte - Verwaltungsgerichte - Oberverwaltungsgerichte/ Verwaltungsgerichtshöge - Finanzgerichte Ergänzend zu der Tabelle erhält der Leser auch die Darstellung der jeweils zugrunde liegenden Rechtslage in Verfahrenskostenhilfe-/Prozesskostenhilfemandaten sowie für die Kostenerstattung. Musterformulierungen und Erläuterungen helfen die Ansprüche geltend zu machen und durchzusetzen.

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Vorwort Vorwort Die Frage „Wofür braucht der Anwalt eine Reisekostentabelle?“ werden sich der Anwalt und seine Mitarbeiter stellen, wenn sie diese Broschüre in die Hand nehmen. Die Reisekosten von der Kanzlei bis zum auswärtigen Gericht, an dem der Anwalt tätig wird, kann man doch ohne Weiteres selbst – gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Routenplaners – berechnen. Das ist richtig. Darum geht es hier aber nicht. Die Reisekostentabellen befassen sich nicht mit den tatsächlichen Reisekosten des Anwalts, die dieser nach wie vor selbst berechnen muss. Aus den Tabellen ergibt sich vielmehr, bis zu welcher Höhe der Anwalt seine Reisekosten aus der Landeskasse erhält, wenn er eingeschränkt beigeordnet wird, bzw. welche Kosten er für seinen Mandanten zur Festsetzung anmelden kann, wenn die Reisekosten nicht in vollem Umfang notwendig waren und daher nur beschränkt erstattungsfähig sind. Dies wiederum betrifft zwei Fallkonstellationen: • Beauftragt eine am Gerichtsort ansässige Partei einen auswärtigen Anwalt, ohne dass dies notwendig ist, kann die erstattungsberechtigte Partei die Reisekosten ihres Anwalts bis zur höchstmöglichen Entfernung innerhalb des Gerichtsbezirks erstattet verlangen (§ 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO). • Wird ein auswärtiger Anwalt im Wege der Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe beigeordnet, allerdings mit der Beschränkung „zu den Bedingungen eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Anwalts“, so kann er nach der Rechtsprechung seine tatsächlich angefallenen Reisekosten bis zur höchstmöglichen Entfernung innerhalb des Gerichtsbezirks verlangen. In beiden Fällen muss der Anwalt also die weiteste Entfernung innerhalb des jeweiligen Gerichtsbezirks feststellen, um ermitteln zu können, ob und in welchem Umfang seine Reisekosten dann von der Landeskasse zu tragen und/oder vom Gegner zu erstatten sind. Um diese erstattungsfähigen Kosten zu berechnen, muss man zunächst einmal den Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Gerichts kennen, also wissen, welche Orte noch zum jeweiligen Gerichtsbezirk gehören. Hiernach muss dann festgestellt werden, welcher der am weitesten entfernte Ort vom Gericht innerhalb des Gerichtsbezirks ist, wobei sich der Gerichtsbezirk wiederum nicht selten aus mehr als 20 Orten zusammensetzt. Danach ist dann die Kilometerentfernung zu ermitteln. Schon die Ermittlung des Gerichtsbezirks und der zum Bezirk gehörenden Orte bereitet häufig Schwierigkeiten, da nur wenige Gerichte auf ihrer Homepage den eigenen Zuständigkeitsbereich angeben. Selbst wenn das der Fall ist, muss dann noch unter allen Orten die höchstmögliche Entfernung mittels eines Routenplaners ermittelt werden. Um dem Anwalt und seinen Mitarbeitern diesen Aufwand zu ersparen, hat sich der Deutsche Anwaltverlag gemeinsam mit dem Verlag Freie Fachinformationen entschlossen, für die Anwaltspraxis eine Tabelle herauszugeben, in der die jeweils weiteste Entfernung des einzelnen Gerichtsbezirks ausgewiesen wird, um dem Anwalt so ein schnelles Nachschlagen zu ermöglichen. Besonderer Dank gilt insoweit Frau Hannah Weins und Herrn Daniel Mihaljević, die in akribischer Kleinarbeit die erforderlichen Daten zusammengetragen haben. Berechnet worden ist dabei die Entfernung vom Gericht bis zur Ortsmitte des am weitesten entfernt gelegenen Orts. In einigen Fällen werden sich sicherlich noch geringfügig weitere Entfernungen ergeben, wenn man hier dann auch noch den am weitesten entfernten Ortsteil heraussucht. In An- 5 Reisekostentabelle Print.indb 5 29.06.2016 18:50:43

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